GDPR - nothing compares to you!

Echter Datenschutz bedeutet Fortschritt, Frieden, Freiheit und Sicherheit.

Die EU-DSGVO - ihr wahres Potential

Der Bevölkerung wird die EU-DSGVO als komplexes Bürokratiewirrwarr vorgegaukelt, aber das ist sie nicht. Im Gegenteil: Ihr Daseinszweck ist klar und deutlich: Die Persönlichkeit, Würde und Freiheit aller Menschen gleich stark zu schützen, und je größer und mächtiger die Verantwortlichen, desto sanktionsstärker der Schutz vor übermächtiger Gewalt. Datenschutz nach DSGVO birgt für die ganze Gemeinschaft große Stärke mit konstruktiver Innovationskraft und aussergewöhnlichem Potential auf das Weltgeschehen, denn die DSGVO bedeutet für alle Menschen der EU größter Marktvorteil und stärkstes Friedenswerkzeug ever. Aber Deutschland ist erneut drauf und dran, alles Gute zu zerstören, scheinheiliger denn je, gewaltiger denn je. Scheitert die DSGVO, scheitert die EU. Das nicht zu erkennen ist so, wie noch in den 2000ern gedacht zu haben, das Internet sei nichts besonderes. 

Sie hat längst begonnen - die große Schlacht um das wertvollste, was wir haben: Uns selbst. Drei Jahre nach und trotz DSGVO fallen Unternehmen über unser aller Daten und Informationen her. Digitaler Kannibalismus - auch das ist das 21. Jahrhundert. Unkontrollierte Digitalisierung bedeutet rasante Entwicklung von Cyberwaffen unterschiedlichster Art, Ziel: Peace on earth. #Scherz. Vielmehr ist Digitaler Genozid heute schon möglich und wird längst von mächtigen Entscheidern in Betracht gezogen. Digitale Gewalt bedeutet, das fast alles - Meinungen, Menschen, Technik - fremdgesteuert werden kann. On/Off.

Es wird immer einfacher, jedem einzelnen, selektierten Gruppen und vielen Menschen zu schaden. Umso wirksamer muss der Schutz davor sein. Digitale Sicherheit ist untrennbar an soziale Sicherheit gebunden und Schutz der Gesellschaft hängt unmittelbar mit Klimaschutz zusammen. Es kann das eine ohne das andere nicht geben. Dass beides zusammen - soziale Stabilität und Klimaschutz - nicht oder schwer finanzierbar sei, ist ein großer Irrtum. Nur eines von beiden nicht zu gewährleisten, ist das, was nicht finanzierbar ist. Bitte um Lockdown für diese Politik. Die hervorragenden Möglichkeiten, die es sehr wohl gibt, die die Bevölkerung auch noch motivieren und die ganze Gemeinschaft stärken würden, werden von der Politik nicht gewürdigt. Macht über Menschen oder Macht für Menschen - das ist eine Frage der Entscheidung.

Das aus der Wirtschaft bereits aus normalen Zeiten seit langem bekannte Phänomen bei Unternehmern, die in eine schwer finanzielle Schieflage geraten sind - What if we don't change anything at all... and something magical just happens? - greift offensichtlich auch in vielen anderen Bereichen. Wir haben bereits eine sehr ernste Digitale Pandemie. Aber wir haben auch die Chance, diese Pandemie noch in den Griff zu bekommen. Und diese Chance ist deutlich größer als beim Klimawandel. Wenn wir die Chance ergreifen, schaffen wir es vielleicht auch zu echter KI, die uns dann dabei helfen kann, den Klimawandel zu bewältigen. Eine Vermutung und Idee.


Status Quo, aus der Fachwelt und für Interessierte:

Was haben das Gewaltschutzgesetz für Frauen des Europarates und Datenschutz nach EU-DSGVO gemeinsam? Vorrangschutz Betroffener!

Aber nicht in Deutschland. Hier wird die EU-DSGVO offiziell als Petitionsrecht ausgelegt und rechtlichen Gewaltschutz für Frauen gibt es nur unter 5%. Wer DSGVO oder Gewaltschutz zu beharrlich einfordert, wird bestraft, die Hemmschwelle der Justiz ist niedrig. Judikative Anarchie - deutscher Ernst. Der deutsche Rechtsstaat ist eine zwischen Legislativer und Judikativer mindestens einvernehmlich tolerierte Täuschung. Die Staatsanwaltschaft weiß auch Bescheid, wurde aber nicht nach Einvernehmlichkeit gefragt, sondern per Gesetz an die Weisungen der Politik gebunden. Damit die Judikative nach freier Willkür richten kann, eigens dafür sind weniger als 1% aller eigentlich öffentlich zugänglichen Gerichtsentscheidungen eben nicht öffentlich zugänglich. Dass insbesondere die Judikative quer durch die Bundesrepublik Datenschutz und Gewaltschutz aktiv verhindert, ist eines der schwersten Delikte und folgenreichsten Fehlentwicklungen deutscher Rechtsgeschichte. 

Die DSGVO ist das Beste und Integerste, was uns seit Jahrzehnten geschenkt wurde. Sie ist gerecht, konsequent und wirkkräftig. Deutsche Legislative, Exekutive und Judikative sind es nicht. Die Gerichte entwickeln eine Sperrwirkung gegen Recht und Gesetz. Dabei hätte es längst einen längst verlässlichen Rechtsstaat gebraucht.

Klimawandel + Pandemie + unkontrollierte Digitalisierung + rechtsstaatliche Destabilität = Y
Was spricht gegen Klimaschutz, Datenschutz, Gewaltschutz, Sozialschutz und echte Rechtsstaatlichkeit? 

Die für uns alle und alles entscheidende Frage: Ist der deutsche Rechtsstaat gewollt ?

Von vielen ja, aber von erschreckend vielen bis in höchste Kreise eben auch nicht. Rechtsstaat oder Fake - wer sich durchsetzen will und kann, wir werden es erfahren. Rechtsstaatlich Geschichte schreiben oder den Rechtsstaat zur Geschichte machen, lassen - darüber müssen nun einzelne deutsche Rechtsmittelgerichte und in besonderen Verfahren der Gerichtshof der EU und der EuGH entscheiden. 


Susanne Fritz, pro Digitalisierung und pro Big Data - es ist aber eine Frage des Wies, Wofür und wer das entscheidet! Ich bin grds. auch für den sog. Staatstrojaner, aber never ever für Pegasus, sondern transparent geregelt durch den Staat only!!! Die NSO Group ist nicht der deutsche Staat, sondern ein israelisches Großunternehmen, das im Jahr über 1/4 Milliarde $ Umsatz macht (2018), mit Spionagesoftware, die die NSO kontrolliert. Was hat diese Ausspähsoftware auf europäischen Handys zu suchen? Gar nichts! 


Podcastempfehlung Deutschlandfunk Kultur, Okt. 21
Perspektiven des digitalen Kapitalismus - Algorithmen für das Allgemeinwohl  
Wie gelingt der Wandel zu einer nachhaltigen Lebensweise? Und welche Rolle spielen globale Internetkonzerne dabei? Eva von Redecker und Philipp Staab diskutieren mit der Moderatorin Stephanie Rhode.

Eva von Redecker ist Philosophin und Autorin und forscht derzeit an der Universität Verona über Phantombesitz und Autoritarismus. Philipp Staab ist Professor der Soziologie der Zukunft der Arbeit an der Humboldt Universität zu Berlin.